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Deutschland: Testpflicht für alle Reiserückkehrer möglicherweise ab 01.08. (Update 29.07.)

Datum: 28. Juli 2021 08:56

Am Mittwochmorgen (28.07.) verdichteten sich die Berichte über die möglicherweise bevorstehende Einführung einer Testpflicht für alle Reisenden, die nach Deutschland einreisen bzw. aus den Ferien zurückkommen wollen. Wie der bayerische Ministerpräsident Markus Söder am Dienstagabend (27.07.) in den ARD-Tagesthemen bekannt gab, habe der Bund den Ländern zugesichert, alles zu tun um bis zum 01.08. eine einheitliche Testpflicht nicht nur für Flugreisen, sondern für alle Einreisewege einzuführen. Ursprünglich sei als Datum für eine neue Einreiseverordnung der 11.09. angedacht gewesen. Die Länder hatten zuvor Druck gemacht, eine solche Regelverschärfung noch vor dem Ende der Ferien einzuführen. Bereits am Dienstag hatte sich das Bundesgesundheitsministerium für eine "schnellstmögliche Ausweitung der Testpflichten bei Einreise" ausgesprochen, Informationen des Bundesinnenministeriums zufolge seien jedoch keine stationären Grenzkontrollen geplant. Außerdem müssten nachweislich Geimpfte oder Genesene kein negatives Testergebnis nachweisen, hieß es zuletzt.

Update (12:32 Uhr)

Medienberichten zufolge lässt die Bundesregierung den Start der geplanten generellen Testpflicht für Urlaubsrückkehrer vorerst offen. Die stellvertretende Regierungssprecherin Demmer nannte am Mittwoch mit Hinweis auf laufende interne Abstimmungen keinen Termin. Regelungen für Reiserückkehrer stünden demnach auch auf der Themenliste der Beratungen von Kanzlerin Merkel mit den Länder-Chefs, die am 10.08. stattfinden sollen.

Update (29.07. 11:10 Uhr)

Aktuellsten Meldungen zufolge sieht ein Referentenentwurf vom Mittwochabend (28.07.) nun doch ein Inkrafttreten der Verordnung am 01.08. vor. Demnach müssen Reisende voraussichtlich ab kommenden Sonntag neue Test-Regeln bei der Einreise nach Deutschland beachten. Laut dem Entwurf sollen alle Einreisenden Personen ab sechs Jahren unabhängig vom Transportmittel entweder einen negativen Test, einen Genesenen- oder einen Impfnachweis vorlegen müssen. Anders als zuvor gemeldet soll bei der Rückreise aus Virusvarianten-Gebieten immer ein Negativtest erforderlich sein, auch geimpfte und genesene Personen seien davon nicht ausgenommen und müssten diesen dann vorlegen.

Des Weiteren sieht der Entwurf eine Änderung der RKI-Risikogebiete vor. Künftig sollen nur noch zwei statt wie bislang drei Kategorien gelistet werden: Hochrisikogebiete und Virusvariantengebiete. Die Kategorie "einfache Risikogebiete" würde demnach entfallen.

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